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News von der Vorschriften- Front

1. Arbeitsstättenverordnung

Seit dem 12.08.2004 gilt eine komplett erneuerte Arbeitsstättenverordnung einschl. geringfügiger Änderungen weiterer Verordnungen. Im Ergebnis werden             

  • die Verordnung selbst stark gekürzt und die materiellen Forderungen hauptsächlich in eine Anlage zur Verordnung eingestellt,
  • die Vorschriften zwar an die EG- Richtlinien angepasst, jedoch insgesamt deutlich reduziert und vereinfacht. Das dürfte vielfach auch Wirkungen für den Bestand haben.

Den amtlichen Entwurf für die Begründung der neuen Arbeitsstättenverordnung sowie eine Synopse frühere/ aktuelle Version kann von Kollegen, die bei Bau-RAT angemeldet sind, eingesehen und heruntergeladen werden. Mehr ...

2. EAG und BauGB 

Siehe
Europarechtsanpassungsgesetz und Baugesetzbuch
Das neue Bauen mit dem BauGB 2004


 3. Sonstiges

a) In NRW ist neu am 14.11.04 die  Verordnung zur Durchführung des Baukammerngesetzes erlassen.

b) In Vorbereitung ist eine Novellierung des Rechtsberatungsgesetzes, nach der die Architekten und Ingenieure voraussichtlich nicht mehr von der Rechtsberatung im Rahmen ihres beruflichen Wirkungskreises ausgeschlossen sind.
 

©  Ulrike Probol 01/ 2005 für Bau-RAT